Pressemitteilung Nr. 3
Berlin, den 16. Februar 2009

Über den offiziellen Besuch des Außenministers
der Republik Belarus Sergej Martynow in Deutschland

Im Zeitraum vom 10. bis 12. Februar 2009 fand der offizielle Besuch des Außenministers der Republik Belarus Sergej Martynow in der Bundesrepublik Deutschland statt.

Am 11. Februar kam er mit dem Vizekanzler, Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier zusammen. Beim Gespräch wurden aktuelle Fragen der bilateralen Tagesordnung, die Beziehungen zwischen Belarus und der EU sowie die Themen der regionalen und internationalen Politik erörtert.

S.Martynow unterzeichnete das Gründungsstatut der Internationalen Agentur für Erneuerbare Energien (IRENA), dessen Depositar Deutschland ist. Damit wurde Belarus zum 76. Land, das sich dieser Organisation angeschlossen hat. Des weiteren haben die Chefdiplomaten beider Länder die Noten ausgetauscht, die die bilaterale Regierungsv ereinbarung über die Bedingungen der Erholungsaufenthalte für die minderjährigen Bürger der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland bilden.

Außerdem fand das Treffen des belarussischen Außenministers mit dem Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg Matthias Platzeck statt, bei dem auf den Stand und die Perspektiven der Zusammenarbeit in solchen Bereichen wie Wirtschaft, erneuerbare E nergien, Kultur eingegangen wurden .

Auf Einladung der DGAP hat S.Martynow vor mehr als 200 Zuhörern einen Vortrag zum Thema „Dialog EU-Belarus: Neue Perspektiven“ gehalten. An der Veranstaltung nahmen Bundestagsabgeordnete, Chefs und Vertreter mehrerer diplomatischen Missionen, Mitarbeiter des Bundeskanzleramtes und einiger Bundesministerien, Vertreter der Geschäftskreise, der NGOs, Gesellschaften der deutsch-belarussischen Freundschaft, Journalisten der deutschen, belarussischen und russischen Medien teil. Während der anschließenden Diskussion beantwortete der Außenminister die Fragen zur belarussischen Innen- und Außenpolitik, Transitmöglichkeiten des Landes, Investitionsklima und Verlauf der Privatisierung.

Während des Treffens mit der Leitung des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, Politikern und Geschäftsleuten wurden die Prioritäten der Zusammenarbeit beider Länder im Handels- und Wirtschaftsbereich diskutiert.

Am 12. Februar nahm S.Martynow an dem sog. „Politischen Frühstück“ in der Körber-Stiftung teil. An diesem Rundtisch-Gespäch haben sich Bundestagsabgeordnete, Vertreter des Bundespräsidialamtes, des Bundeskanzleramtes , des Auswärtigen Amtes, Politologen und Experten beteiligt.

Im Rahmen des Aufenthaltsprogramms gab der belarussische Außenamtschef mehrere Interviews für deutsche und internationale Medien, darunter die FAZ, die Nachrichtensagenturen Bloomberg und Dow Jones News, das RBB.